Ohne Koalitionskorsett und Brandmauern

Die Demokratie in Deutschland steckt in einer Krise – auch weil politische Kompromisse nach wie vor ausschließlich innerhalb starrer Koalitionskorsette gedacht werden. Regierungsparteien zwingen sich darin zu umfassender Einigkeit und schließen die Opposition kategorisch aus. Doch diese rigide Mehrheitsbildung passt längst nicht mehr zur gewachsenen gesellschaftlichen und parteipolitischen Pluralität. Die Folgen: Überdehnte Kompromisse führen zu enttäuschten Wählern, abgeschliffenen Parteiprofilen und einer Stärkung radikaler Kräfte.
Christian Stecker plädiert für einen Wandel hin zu themenspezifischen, flexiblen Mehrheiten: Statt stets dieselbe (Regierungs)Mehrheit zu bilden und Kompromissmengen mit Oppositionsparteien links und rechts liegen zu lassen, könnten Parteien im parlamentarischen Alltag flexible Mehrheiten nutzen, um ihre Kernpositionen deutlicher zu vertreten und dennoch die Handlungsfähigkeit von Politik zu erhöhen; dies würde auch einen konstruktiveren Umgang mit der AfD und der »Brandmauer« gegen sie ermöglichen. Anhand konkreter Beispiele illustriert das Buch, welche Kosten festgefahrene Koalitionen erzeugen und wie eine Politik der flexiblen Mehrheiten mit agree-to-disagree-Klauseln oder in Minderheitsregierungen neue Chancen für eine lebendigere und zugleich stabilere Demokratie eröffnet.

Von Christian Stecker